Wahlkampfauftakt und Plakatpräsentation der FDP Hessen
Zum Auftakt des Bundestagswahlkampfes der FDP Hessen haben heute Dr. Wolfgang Gerhardt, Spitzenkandidat der FDP Hessen, und Jörg-Uwe Hahn, der Landesvorsitzende der hessischen Liberalen ein Großflächenplakat präsentiert. Es zeigt Dr. Gerhardt mit dem Slogan: „Mein Wort gilt auch nach der Wahl.“Der hessische FDP-Spitzenkandidat sagte dazu: „Es gibt mir eine unglaubliche Motivation, für den Landesverband Hessen ein sehr, sehr gutes Bundestagswahlergebnis mit meiner Beteiligung zu erzielen. Wir hatten ja ein fantastisches Landtagswahlergebnis und ich glaube, dass das Vertrauen hinübergetragen werden muss aus der Wählerschaft in eine Bundestagswahl. Deshalb habe ich eine Großfläche herstellen lassen - wie das Jörg-Uwe Hahn politisch gemacht hat -, die heißt: ‚Mein Wort gilt auch nach der Wahl’.“
Insgesamt bestückt die FDP in ganz Hessen bis zum 27. September 424 Großflächen. Überwiegend ist darauf der bundesweite Spitzenkandidat Dr. Guido Westerwelle zu sehen und - neben Gerhardt - auch das Bundespräsidiumsmitglied Hermann Otto Solms.
Landeschef Jörg-Uwe Hahn sieht seine Partei für den Wahlkampf motiviert und gut aufgestellt: „Die hessische FDP hat in den letzten Jahren gezeigt, dass sie Wahlkämpfe gut und erfolgreich und insbesondere geschlossen gestalten kann. Das werden wir in unserer besonderen Art auch wieder machen. Wir werden unaufgeregt, aber sehr selbstbewusst auftreten. Ich denke, dass die Politik der hessischen FDP-CDU-Koalition eine Blaupause für die Bundespolitik sein kann und ich bin optimistisch, dass im nächsten deutschen Bundestag mehr als nur fünf hessische Liberale als Abgeordnete vertreten sein werden.“
Hahn und Gerhardt machten klar, dass die wirtschaftspolitische Leitlinie der FDP die soziale Marktwirtschaft ist. Beide unterstrichen, dass sie die Mitte in Deutschland mit dem liberalen Steuerkonzept entlasten wollen. Das Konzept sei einfach, niedrig und sozial. „Es ist genügend Geld da für eine Steuerreform, wenn man sie will. Der SPD-Finanzminister Oskar Lafontaine hätte genügend Geld gehabt, der SPD-Finanzminister Eichel hätte genügend Geld gehabt, der SPD-Finanzminister Steinbrück hätte genügend Geld gehabt. Steinbrück hat Milliarden Mehreinnahmen gehabt, die ausgegeben worden sind. Selbst für die nächsten Jahre rechnen wir mit über 100 Milliarden, eher über 120 Milliarden Mehreinnahmen. Die Zahlen, die herumgeistern, sind bisher reine Schätzungen, aber sie sind nicht die Ist-Zahlen der Haushalte. Und deshalb bleibt auch genügend Geld für eine Steuersenkung auf breiter Front. Die ist allemal besser als die branchenspezifischen Programme für alles und jedes“, erklärte Dr. Gerhardt.
Hahn ergänzte mit Blick auf die steigenden Mitgliederzahlen der FDP – in Hessen wird die magische Zahl von 7000 Mitgliedern bald übersprungen: „Ich glaube, dass viele Menschen, insbesondere Menschen, die selbstständig denken und fühlen, sich immer mehr von dieser Sozialdemokratisierung in der Bundespolitik abgestoßen fühlen. Ja, es ist ein gutes Gefühl, wenn man als FDP-Landesvorsitzender überall hinkommt und dann beglückwünscht wird nach dem Motto: ‚Ihr als Liberale zeigt wenigstens noch, dass es die soziale Marktwirtschaft gibt’. Und das höre ich aus Kreisen, die ich bis vor einigen Jahren noch als reine CDU-Wählerkreise hätte beschreiben können. Da kommen sehr viele von der Union Enttäuschte, von der sozialen Marktwirtschaft geprägte Persönlichkeiten, zunächst als Wähler zu uns. Ich merke es aber auch: Teilweise kommen sie schon als Mitglieder zu uns. Das ist eine Folge davon, dass wir konsequent die Politik von Ludwig Erhard weiter fortsetzen und Angela Merkel jedenfalls jetzt in der großen Koalition diesen Kurs verlassen hat.“
Dr. Gerhardt erläuterte weitere Kernbotschaften im Wahlkampf: „Für mich sind das eindeutig Bildung und Erziehung. Und internationale Politik, denn Deutschland muss sich daran erinnern, wie es aus der größten Katastrophe nach dem zweiten Weltkrieg herausgekommen ist: mit dem atlantischen Bündnis, dem europäischen Weg und der unbändigen Willensanstrengung zu arbeiten und zu lernen. Das ist das Innovationspaket und auch der Weg zu sozialer Sicherheit. Man kann ja nicht nur das Geld anderer Leute verteilen, sondern man muss sich selbst Gedanken machen, wie wir wieder auf die Füße kommen nach den Turbulenzen auf den Finanzmärkten. Und da es in der Welt keine Stammplätze mehr gibt, geht das nur über lernen und arbeiten.“
Landeschef Jörg-Uwe Hahn sieht seine Partei für den Wahlkampf motiviert und gut aufgestellt: „Die hessische FDP hat in den letzten Jahren gezeigt, dass sie Wahlkämpfe gut und erfolgreich und insbesondere geschlossen gestalten kann. Das werden wir in unserer besonderen Art auch wieder machen. Wir werden unaufgeregt, aber sehr selbstbewusst auftreten. Ich denke, dass die Politik der hessischen FDP-CDU-Koalition eine Blaupause für die Bundespolitik sein kann und ich bin optimistisch, dass im nächsten deutschen Bundestag mehr als nur fünf hessische Liberale als Abgeordnete vertreten sein werden.“
Hahn und Gerhardt machten klar, dass die wirtschaftspolitische Leitlinie der FDP die soziale Marktwirtschaft ist. Beide unterstrichen, dass sie die Mitte in Deutschland mit dem liberalen Steuerkonzept entlasten wollen. Das Konzept sei einfach, niedrig und sozial. „Es ist genügend Geld da für eine Steuerreform, wenn man sie will. Der SPD-Finanzminister Oskar Lafontaine hätte genügend Geld gehabt, der SPD-Finanzminister Eichel hätte genügend Geld gehabt, der SPD-Finanzminister Steinbrück hätte genügend Geld gehabt. Steinbrück hat Milliarden Mehreinnahmen gehabt, die ausgegeben worden sind. Selbst für die nächsten Jahre rechnen wir mit über 100 Milliarden, eher über 120 Milliarden Mehreinnahmen. Die Zahlen, die herumgeistern, sind bisher reine Schätzungen, aber sie sind nicht die Ist-Zahlen der Haushalte. Und deshalb bleibt auch genügend Geld für eine Steuersenkung auf breiter Front. Die ist allemal besser als die branchenspezifischen Programme für alles und jedes“, erklärte Dr. Gerhardt.Hahn ergänzte mit Blick auf die steigenden Mitgliederzahlen der FDP – in Hessen wird die magische Zahl von 7000 Mitgliedern bald übersprungen: „Ich glaube, dass viele Menschen, insbesondere Menschen, die selbstständig denken und fühlen, sich immer mehr von dieser Sozialdemokratisierung in der Bundespolitik abgestoßen fühlen. Ja, es ist ein gutes Gefühl, wenn man als FDP-Landesvorsitzender überall hinkommt und dann beglückwünscht wird nach dem Motto: ‚Ihr als Liberale zeigt wenigstens noch, dass es die soziale Marktwirtschaft gibt’. Und das höre ich aus Kreisen, die ich bis vor einigen Jahren noch als reine CDU-Wählerkreise hätte beschreiben können. Da kommen sehr viele von der Union Enttäuschte, von der sozialen Marktwirtschaft geprägte Persönlichkeiten, zunächst als Wähler zu uns. Ich merke es aber auch: Teilweise kommen sie schon als Mitglieder zu uns. Das ist eine Folge davon, dass wir konsequent die Politik von Ludwig Erhard weiter fortsetzen und Angela Merkel jedenfalls jetzt in der großen Koalition diesen Kurs verlassen hat.“
Dr. Gerhardt erläuterte weitere Kernbotschaften im Wahlkampf: „Für mich sind das eindeutig Bildung und Erziehung. Und internationale Politik, denn Deutschland muss sich daran erinnern, wie es aus der größten Katastrophe nach dem zweiten Weltkrieg herausgekommen ist: mit dem atlantischen Bündnis, dem europäischen Weg und der unbändigen Willensanstrengung zu arbeiten und zu lernen. Das ist das Innovationspaket und auch der Weg zu sozialer Sicherheit. Man kann ja nicht nur das Geld anderer Leute verteilen, sondern man muss sich selbst Gedanken machen, wie wir wieder auf die Füße kommen nach den Turbulenzen auf den Finanzmärkten. Und da es in der Welt keine Stammplätze mehr gibt, geht das nur über lernen und arbeiten.“
